Sporenkontrolle auf Tabak

Europäisches Patent · EP0333343 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0333343
Anmeldenummer
EP89302039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1989
Veröffentlicht
20.09.1989
Erteilt
29.09.1993
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24B 15/32 (2006.01)
A24B 15/26 (2006.01)
A01N 37/44 (2006.01)
Priorität
GB A 8804938 02.03.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 15.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.