Teppichunterlage
Europäisches Patent · EP0333396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0333396
- Anmeldenummer
- EP89302427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1989
- Veröffentlicht
- 20.09.1989
- Erteilt
- 08.07.1992
- Gelöscht
- 08.07.1992
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06N 7/00 (2006.01)B32B 3/28 (2006.01)A47G 27/02 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8806066 15.03.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 31.08.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matthews, Bernard Richard
Dumfries/Scotland, GB
Moore, Travis
Auldgirth Dumfries/Scotland, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.