Mit einer Drosselvorrichtung versehenes Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP0333640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0333640
Anmeldenummer
EP89810010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1989
Veröffentlicht
20.09.1989
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
31.01.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/00 (2006.01)
F16K 47/08 (2006.01)
F16K 27/00 (2006.01)
Priorität
CH A 70/88 11.01.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Press Controls AG Rümlang

Riedackerstrasse 17, 8153 Rümlang

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Wirth, Gustav

CH-8185 Winkel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.