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Europäisches Patent · EP0333772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0333772
- Anmeldenummer
- EP88900874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1987
- Veröffentlicht
- 27.09.1989
- Erteilt
- 29.07.1992
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/58 (2006.01)E04H 1/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3636639 28.10.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1987/000644 28.10.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/003203 05.05.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.