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Europäisches Patent · EP0333781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0333781
Anmeldenummer
EP88907135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1988
Veröffentlicht
27.09.1989
Erteilt
08.07.1992
Gelöscht
31.08.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 1/06 (2006.01)
Priorität
CH A 3631/87 21.09.1987
CH A 1056/88 18.03.1988
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000137 12.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002491 23.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.