Streugerät für den Strassendienst

Europäisches Patent · EP0334013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0334013
Anmeldenummer
EP89102502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
14.02.1989
Veröffentlicht
27.09.1989
Erteilt
02.05.1991
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 19/20 (2006.01)
Priorität
DE A 3809378 19.03.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 30.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  3. 14.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schneider, Michael J., Dipl.-Ing.

W-7821 Grafenhausen-Rothaus, DE

Wintermantel, Titus M.

W-7715 Bräunlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.