Streugerät für den Strassendienst
Europäisches Patent · EP0334013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0334013
- Anmeldenummer
- EP89102502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.02.1989
- Veröffentlicht
- 27.09.1989
- Erteilt
- 02.05.1991
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01C 19/20 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3809378 19.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 30.11.1995
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schneider, Michael J., Dipl.-Ing.
W-7821 Grafenhausen-Rothaus, DE
Wintermantel, Titus M.
W-7715 Bräunlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.