Faltschachtel
Europäisches Patent · EP0334207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0334207
- Anmeldenummer
- EP89104706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1989
- Veröffentlicht
- 27.09.1989
- Erteilt
- 19.09.1990
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3809506 22.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 31.10.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heitele, Jürgen
D-7808 Waldkirch, DE
Grünwald, Herbert
D-7809 Gutach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.