Lager- und/oder Transportkasten

Europäisches Patent · EP0334348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0334348
Anmeldenummer
EP89105229
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1989
Veröffentlicht
27.09.1989
Erteilt
13.07.1994
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/06 (2006.01)
Priorität
DE U8803932 23.03.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 31.08.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Fritz Schäfer Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Fritz-Schäfer-Strasse 20, D-57290 Neunkirchen, DE

Vertretung

Ulrich und Brigitte Ballmer

4153 Reinach BL

Erfinderin/Erfinder

Schäfer, Gerhard

D-5908 Neunkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.