Schlepp-Anker

Europäisches Patent · EP0334884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0334884
Anmeldenummer
EP88900144
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1987
Veröffentlicht
04.10.1989
Erteilt
12.02.1992
Gelöscht
12.02.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B63B 21/38 (2006.01)
Priorität
SE A 8605135 01.12.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000560 26.11.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/004256 16.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.03.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hans Claesson

6045 Meggen

Erfinderin/Erfinder

Claesson, Hans

CH-6045 Meggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.