Flüssigkeitsbehälter
Europäisches Patent · EP0335378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0335378
- Anmeldenummer
- EP89105553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.1989
- Veröffentlicht
- 04.10.1989
- Erteilt
- 13.10.1993
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 80497/88 31.03.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Aoki, Osamu
Toyono-gun Osaka 563-01, JP
Okada, Kiyonori
Toyonaka-shi Osaka 560, JP
Sunaga, Seizo
Toyonaka-shi Osaka 565, JP
Futagawa, Hitoshi
Otsu-shi Shiga 520, JP
Ideka, Kohji
Osaka-shi Osaka 536, JP
Hasegawa, Shuji
Osaka-shi Osaka 536, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.