Flüssigkeitsbehälter

Europäisches Patent · EP0335378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0335378
Anmeldenummer
EP89105553
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1989
Veröffentlicht
04.10.1989
Erteilt
13.10.1993
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A 80497/88 31.03.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aoki, Osamu

Toyono-gun Osaka 563-01, JP

Okada, Kiyonori

Toyonaka-shi Osaka 560, JP

Sunaga, Seizo

Toyonaka-shi Osaka 565, JP

Futagawa, Hitoshi

Otsu-shi Shiga 520, JP

Ideka, Kohji

Osaka-shi Osaka 536, JP

Hasegawa, Shuji

Osaka-shi Osaka 536, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.