Verdicktes wässriges giessbares Scheuermittel
Europäisches Patent · EP0336651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0336651
- Anmeldenummer
- EP89303175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1989
- Veröffentlicht
- 11.10.1989
- Erteilt
- 28.12.1994
- Gelöscht
- 28.12.1994
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C11D 3/14 (2006.01)C11D 3/12 (2006.01)C11D 3/43 (2006.01)C11D 10/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 176636 01.04.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Choy, Clement K.
Walnut Creek, CA 94595, US
Keen, Frederick I.
Mantecca, CA 95336, US
Garabedian, Aram, jun.
Fremont, CA 94536, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.