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Europäisches Patent · EP0336876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0336876
Anmeldenummer
EP89630075
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1989
Veröffentlicht
11.10.1989
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 3/02 (2006.01)
Priorität
US A 179086 08.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Beloit Corporation, 1, St. Lawrence Avenue, P.O.Box 350, Beloit/WI, Vereinigte Staaten von Amerika → Beloit Technologies Inc., 3513, Concord Pike, Suite 3001, Wilmington/DE, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  4. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

McCarten, Paul

Scranton Pennsylvania, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.