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Europäisches Patent · EP0336891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0336891
Anmeldenummer
EP89810210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.1989
Veröffentlicht
11.10.1989
Erteilt
29.07.1992
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 5/24 (2006.01)
B25H 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1137/88 25.03.1988
CH A 4708/88 20.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Siegfried Willa

3900 Brig

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Willa, Siegfried

CH-3900 Brig

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.