Bodenwasserablauf
Europäisches Patent · EP0337110 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0337110
- Anmeldenummer
- EP89104070
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1989
- Veröffentlicht
- 18.10.1989
- Erteilt
- 05.08.1992
- Gelöscht
- 07.03.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E03F 5/06 (2006.01)E02D 29/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1407/88 15.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2009
- 30.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.