Bodenwasserablauf

Europäisches Patent · EP0337110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0337110
Anmeldenummer
EP89104070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1989
Veröffentlicht
18.10.1989
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
07.03.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03F 5/06 (2006.01)
E02D 29/14 (2006.01)
Priorität
CH A 1407/88 15.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.03.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2009

  2. 30.05.2003

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  4. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.