Tragbare Datenträgeranordnung

Europäisches Patent · EP0337185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0337185
Anmeldenummer
EP89105509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1989
Veröffentlicht
18.10.1989
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G07F 7/10 (2006.01)
Priorität
CH A 1323/88 11.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.06.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

S.P.A. Syspatronic AG

Industriestrasse 31 Postfach 2066, 6300 Zug

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Schwartz, Hermann

CH-8808 Pfäffikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.