Buse pour emballage de boissons
Europäisches Patent · EP0337615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0337615
- Anmeldenummer
- EP89302747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.1989
- Veröffentlicht
- 18.10.1989
- Erteilt
- 04.11.1992
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)B65D 81/34 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8806667 21.03.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 15.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bentley, Andrew Charles
Banbury Oxon, OX16 7BX, GB
Tansley, Robert William
Stratford-upon-Avon, Warwicks, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.