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Europäisches Patent · EP0337952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0337952
Anmeldenummer
EP89810270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1989
Veröffentlicht
18.10.1989
Erteilt
24.02.1993
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 75/00 (2006.01)
Priorität
CH A 1375/88 14.04.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Mefina S.A.

5A, boulevard de Pérolles, 1700 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Combepine, Michel

CH-1220 Les Avanchets

Jimenez, Antonio

CH-1217 Meyrin

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.