Anordnung für einen einstellbaren Sessel
Europäisches Patent · EP0338050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0338050
- Anmeldenummer
- EP88908998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1988
- Veröffentlicht
- 25.10.1989
- Erteilt
- 06.04.1994
- Gelöscht
- 13.10.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)
- Priorität
- NO A 874362 19.10.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO1988/000079 14.10.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/003648 05.05.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2008
- 13.05.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ekornes, Jostein
Ikornes, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.