Anordnung für einen einstellbaren Sessel

Europäisches Patent · EP0338050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0338050
Anmeldenummer
EP88908998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1988
Veröffentlicht
25.10.1989
Erteilt
06.04.1994
Gelöscht
13.10.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
NO A 874362 19.10.1987
PCT-Anmeldung
PCT/NO1988/000079 14.10.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/003648 05.05.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2008

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ekornes, Jostein

Ikornes, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.