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Europäisches Patent · EP0338253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0338253
- Anmeldenummer
- EP89104756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1989
- Veröffentlicht
- 25.10.1989
- Erteilt
- 17.06.1992
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/62 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3809518 22.03.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Waltner, Manfred
W-8961 Buchenberg, DE
Rogg, Hans-Günter
W-8960 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.