Kernkraftwerk mit einer Sicherheitshülle

Europäisches Patent · EP0338324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0338324
Anmeldenummer
EP89105976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1989
Veröffentlicht
25.10.1989
Erteilt
20.10.1993
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3812893 18.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 15.02.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, D-80333 München, Deutschland → Framatome ANP GmbH, Freyeslebenstrasse 1, 91058 Erlangen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 30.11.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eckardt, Bernd, Dipl.-Ing.

D-6454 Bruchköbel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.