Kernkraftwerk mit einer Sicherheitshülle
Europäisches Patent · EP0338324 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0338324
- Anmeldenummer
- EP89105976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1989
- Veröffentlicht
- 25.10.1989
- Erteilt
- 20.10.1993
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3812893 18.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 15.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, D-80333 München, Deutschland → Framatome ANP GmbH, Freyeslebenstrasse 1, 91058 Erlangen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eckardt, Bernd, Dipl.-Ing.
D-6454 Bruchköbel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.