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Europäisches Patent · EP0338357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0338357
Anmeldenummer
EP89106252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1989
Veröffentlicht
25.10.1989
Erteilt
12.10.1994
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06M 1/04 (2006.01)
G06M 1/10 (2006.01)
G06M 1/06 (2006.01)
Priorität
DE U 8805055 16.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 30.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zepf, Hubert

D-7211 Frittlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.