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Europäisches Patent · EP0338802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0338802
Anmeldenummer
EP89303879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1989
Veröffentlicht
25.10.1989
Erteilt
23.06.1993
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/24 (2006.01)
D01G 15/80 (2006.01)
Priorität
GB A 8809353 20.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Crosrol Limited

Holdsworth Road, Holmfield/Halifax/West Yorks, GB

Vertretung

A. Kerr AG Patentanwälte

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Carey, Peter

Huddersfield/West Yorks, GB

Carstairs, Michael

Waterloo Hudersfield/W. Yorks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.