Markraumsperre
Europäisches Patent · EP0338981 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0338981
- Anmeldenummer
- EP89810262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1989
- Veröffentlicht
- 25.10.1989
- Erteilt
- 12.08.1992
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1518/88 22.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 31.01.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mathys AG Bettlach, Güterstrasse 5, 2544 Bettlach → Mathys Medizinaltechnik AG, Güterstrasse 5, 2544 Bettlach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1997
- 30.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.