Serviette hygiénique

Europäisches Patent · EP0339041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0339041
Anmeldenummer
EP88900604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1987
Veröffentlicht
02.11.1989
Erteilt
06.11.1991
Gelöscht
31.12.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
SE A 8605498 19.12.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000612 17.12.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/004547 30.06.1988
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thoren, Agneta

S-414 67 Göteborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.