Sattelkupplung

Europäisches Patent · EP0339253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0339253
Anmeldenummer
EP89104964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1989
Veröffentlicht
02.11.1989
Erteilt
27.04.1994
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 53/10 (2006.01)
Priorität
CH A 1572/88 27.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Aktiengesellschaft

8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Jakob, Lothar

D-7702 Gottmadingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.