Kämmaschine-Einzelkopfüberwachung
Europäisches Patent · EP0339300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0339300
- Anmeldenummer
- EP89105781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.1989
- Veröffentlicht
- 02.11.1989
- Erteilt
- 01.06.1994
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 31/00 (2006.01)D01G 19/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1432/88 19.04.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 15.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.