Rundfunkempfänger mit einem Decoder

Europäisches Patent · EP0339329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0339329
Anmeldenummer
EP89106116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.1989
Veröffentlicht
02.11.1989
Erteilt
05.02.1997
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03J 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 3813783 23.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 14.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hegeler, Wilhelm

D-3200 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.