Spreizanker

Europäisches Patent · EP0339428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0339428
Anmeldenummer
EP89106848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1989
Veröffentlicht
02.11.1989
Erteilt
14.08.1991
Gelöscht
30.04.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3813738 23.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Upat GmbH & Co.

Freiburger Strasse 9, D-79312 Emmendingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Frischmann, Albert

W-7832 Kenzingen, DE

Ziereisen, Peter

W-7831 Weisweill, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.