Instrument ophtalmologique

Europäisches Patent · EP0340698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0340698
Anmeldenummer
EP89107852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1989
Veröffentlicht
08.11.1989
Erteilt
23.10.1991
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
CH A 1651/88 03.05.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Arcofil SA

Arcofil S.A.

2, rue des Noyes, 2610 St-Imier

Vertretung

ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA

ICB Ingénieurs Conseils en Brevets S.A.

Passage Max-Meuron 6/8, 2001 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

Schenk, Bernard

CH-2610 St-Imier

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.