Dichtungsfreier modularer Spender

Europäisches Patent · EP0340903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0340903
Anmeldenummer
EP89302903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1989
Veröffentlicht
08.11.1989
Erteilt
05.05.1993
Gelöscht
05.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 1/30 (2006.01)
F16K 21/16 (2006.01)
Priorität
US A 176877 04.04.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Breault, John P.

New Britain Connecticut 06053, US

Dickau, Ewald F.

Glastonbury Connecticut 06033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.