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Europäisches Patent · EP0340914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0340914
- Anmeldenummer
- EP89303410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1989
- Veröffentlicht
- 08.11.1989
- Erteilt
- 31.03.1993
- Gelöscht
- 30.04.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 61/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 181417 14.04.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 14.05.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leoncavallo, Richard Anthony
Pittsford, New York 14534, US
Phillips, Gregory Robert
Penfield, New York 14526, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.