Seringue non-réutilisable
Europäisches Patent · EP0341281 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0341281
- Anmeldenummer
- EP88909763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1988
- Veröffentlicht
- 15.11.1989
- Erteilt
- 24.03.1993
- Gelöscht
- 30.11.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4341/87 06.11.1987CH A 4460/87 17.11.1987CH A 5048/87 23.12.1987CH A 1610/88 29.04.1988
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/001007 07.11.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/004187 18.05.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.