Abdeckung für eine Bodenöffnung
Europäisches Patent · EP0341332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0341332
- Anmeldenummer
- EP88107651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1988
- Veröffentlicht
- 15.11.1989
- Erteilt
- 17.03.1993
- Gelöscht
- 11.05.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E02D 29/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 30.05.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Infranet SA, 2830 Choindez
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.