Tauchmotorpumpe

Europäisches Patent · EP0341368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0341368
Anmeldenummer
EP88710046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1988
Veröffentlicht
15.11.1989
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 13/08 (2006.01)
F04D 29/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3815895 10.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

ABS Pumpen AG

Scheiderhöhe, D-53797 Lohmar, DE

Erfinderin/Erfinder

Arnswald, Werner, Dipl.-Ing.

W-5204 Lohmar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.