Hochgeschwindigkeits-Dosendekorationsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0341982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0341982
- Anmeldenummer
- EP89304683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1989
- Veröffentlicht
- 15.11.1989
- Erteilt
- 15.12.1993
- Gelöscht
- 15.12.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41F 17/14 (2006.01)
- Priorität
- US A 191693 09.05.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peters, Arnold
West Paterson New Jersey, US
Hamot, Theodore
Saddle Brook New Jersey, US
Ver Hoven, Leonard
Oak Ridge New Jersey, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.