Busabschluss

Europäisches Patent · EP0342273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0342273
Anmeldenummer
EP88121058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1988
Veröffentlicht
23.11.1989
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 5/14 (2006.01)
H04L 12/28 (2006.01)
Priorität
CH A 1831/88 16.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 15.02.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Landis & Gyr Betriebs AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Building Technologies AG C-IPR

Gubelstrasse 22, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Reber, Jürg

CH-6330 Cham

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.