Robinet aseptique pour emballage

Europäisches Patent · EP0342464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0342464
Anmeldenummer
EP89108231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1989
Veröffentlicht
23.11.1989
Erteilt
16.09.1992
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/86 (2006.01)
Priorität
US A 194963 17.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Fresenius AG

Gluckensteinweg 5, D-61350 Bad Homburg, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli Patentanwalt

8125 Zollikerberg

Erfinderin/Erfinder

Rautsola, Riku H.

W-6370 Oberursel, DE

Krütten, Victor

W-6274 Hünstetten 4, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.