Ueberladebrücke für Rampen
Europäisches Patent · EP0342476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0342476
- Anmeldenummer
- EP89108294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1989
- Veröffentlicht
- 23.11.1989
- Erteilt
- 11.09.1991
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)B65G 69/24 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3816719 17.05.1988DE A 3839342 22.11.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 14.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Kurt Alten, Ringstrasse 14, D-30974 Wennigsen, Deutschland → Alten Gerätebau GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alten, Kurt
W-3015 Wennigsen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.