Abdeckfolie für Menüschale
Europäisches Patent · EP0342571 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0342571
- Anmeldenummer
- EP89108710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.1989
- Veröffentlicht
- 23.11.1989
- Erteilt
- 22.01.1992
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/34 (2006.01)H05B 6/64 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3817275 20.05.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
- 28.02.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bürkel, Bruno
W-2075 Ammersbek, DE
Holzmüller, Arno
W-8960 Kempten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.