Behandlung von faserigen Materialien

Europäisches Patent · EP0342834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0342834
Anmeldenummer
EP89304588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1989
Veröffentlicht
23.11.1989
Erteilt
25.01.1995
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 15/643 (2006.01)
Priorität
GB A 8811602 17.05.1988
GB A 8902938 09.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cray, Stephen Edward

Sully South Glamorgan Wales, GB

Yianni, Paul Antony

B-1350 Limal, BE

McVie, James

Barry South Glamorgan Wales, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.