Verfahren zur Herstellung eines elastischen Bauschgarnes

Europäisches Patent · EP0343204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0343204
Anmeldenummer
EP88909283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1988
Veröffentlicht
29.11.1989
Erteilt
05.08.1992
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/02 (2006.01)
Priorität
CH A 4469/87 17.11.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000210 11.11.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/004885 01.06.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Rhône-Poulenc Viscosuisse SA

Gerliswilstrasse, 6020 Emmenbrücke

Erfinderin/Erfinder

Humbrecht, Rémy

CH-6014 Littau

Morgenstern, Wolfgang

CH-6010 Kriens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.