Dampfdruckkochtopf/Kochstellen-System

Europäisches Patent · EP0343325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0343325
Anmeldenummer
EP89104046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1989
Veröffentlicht
29.11.1989
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/62 (2006.01)
G05D 23/19 (2006.01)
Priorität
DE A 3818037 27.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Silit-Werke GmbH & Co. KG

D-88499 Riedlingen, DE

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Vorbach, Jörg L.

W-7940 Riedlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.