Gasanschlussarmatur

Europäisches Patent · EP0343614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0343614
Anmeldenummer
EP89109298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1989
Veröffentlicht
29.11.1989
Erteilt
08.01.1992
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/72 (2006.01)
A62C 37/36 (2006.01)
Priorität
DE A 3817970 27.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hans Streif

6983 Magliaso/Lugano

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müllers, Josef

W-4054 Nettetal 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.