Gasanschlussarmatur

Europäisches Patent · EP0343615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0343615
Anmeldenummer
EP89109299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1989
Veröffentlicht
29.11.1989
Erteilt
07.07.1993
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 17/38 (2006.01)
Priorität
DE A 3817971 27.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hans Streif

6983 Magliaso/Lugano

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müllers, Josef

W-4054 Nettetal 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.