Litze, insbesondere Hebelitze

Europäisches Patent · EP0344428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0344428
Anmeldenummer
EP89106018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1989
Veröffentlicht
06.12.1989
Erteilt
01.04.1992
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/02 (2006.01)
Priorität
DE U8807218 03.06.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Klöcker-Entwicklungs-GmbH, Hauptstrasse 64, Borken-Westf. 3, Deutschland → Gebrüder Klöcker GmbH, Hauptstrasse 64, 46325 Borken-Weseke, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  3. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Klöcker, Heinrich Joseph

W-4280 Borken 3/Weseke, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.