Litze, insbesondere Hebelitze
Europäisches Patent · EP0344428 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0344428
- Anmeldenummer
- EP89106018
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1989
- Veröffentlicht
- 06.12.1989
- Erteilt
- 01.04.1992
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U8807218 03.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Klöcker-Entwicklungs-GmbH, Hauptstrasse 64, Borken-Westf. 3, Deutschland → Gebrüder Klöcker GmbH, Hauptstrasse 64, 46325 Borken-Weseke, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klöcker, Heinrich Joseph
W-4280 Borken 3/Weseke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.