Dispositif pour chauffer l'eau dans une machine à café

Europäisches Patent · EP0345528 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0345528
Anmeldenummer
EP89109296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1989
Veröffentlicht
13.12.1989
Erteilt
02.12.1992
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/54 (2006.01)
A47J 31/36 (2006.01)
Priorität
CH A 2219/88 10.06.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Frisch, Martin

CH-8864 Reichenburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.