Papiermachergewebe vom Schussverschleiss-Typ
Europäisches Patent · EP0345643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0345643
- Anmeldenummer
- EP89109921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.1989
- Veröffentlicht
- 13.12.1989
- Erteilt
- 17.11.1994
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 140403/88 09.06.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 30.12.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takuo, Tate
Hachiouji-shi/Tokyo, JP
Taketoshi, Watanabe
Inagi-shi/Tokyo, JP
Hiroyuki, Nagura
Inagi-shi/Tokyo, JP
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