Feuerschutzmaterial

Europäisches Patent · EP0346126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0346126
Anmeldenummer
EP89305811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1989
Veröffentlicht
13.12.1989
Erteilt
18.01.1995
Gelöscht
18.01.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04B 1/94 (2006.01)
Priorität
US A 204064 08.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

The Standard Oil Company

200 Public Square, Cleveland/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Bailey, Douglas J.

Snyder/New York 14227, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.