Ventilanordnung
Europäisches Patent · EP0346285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0346285
- Anmeldenummer
- EP89810419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1989
- Veröffentlicht
- 13.12.1989
- Erteilt
- 29.04.1992
- Gelöscht
- 04.06.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F04B 39/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2209/88 09.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009
- 30.04.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → GreenField AG, Dornacherstrasse 192, 4053 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 15.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.