Fahrzeugsitz mit hintergeschäumtem Formkörper

Europäisches Patent · EP0347115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0347115
Anmeldenummer
EP89305840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1989
Veröffentlicht
20.12.1989
Erteilt
23.09.1992
Gelöscht
23.09.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 67/22 (1990.01)
B68G 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 205929 13.06.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hoover Universal Inc.

825 Victors Way P.O. Box 1003, Ann Arbor/MI, US

Erfinderin/Erfinder

Witzke, Duane William

Adrian Michigan 49221, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.